Sylvain Maréchal (1788)

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Impfung | Arbeit | Zertifikat 

Ihre Rechte rund um Impfung und Zertifikat

Die Pandemie stellt uns alle vor erhebliche Probleme. Aktuell sind all jene Arbeitnehmer betroffen, die in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen tätig sind und denen einen Kündigung wegen nicht erfolgter Impfung droht. Manche Arbeitgeber reagieren bereits jetzt mit Kündigungen wegen fehlender Impfung. Dagegen kann man mit einer Kündigungsschutzklage vorgehen. Nicht der Arbeitgeber sondern die Gesundheitsämter werden letztlich über ein Betretungsverbot an der jeweiligen Arbeitsstätte entscheiden. Im Rahmen einer solchen Kündigungsschutzklage ist auch die Frage zu klären, ob die partielle Impfpflicht verfassungsgemäß ist oder gegen Datenschutzbestimmungen verstößt. Das BVerfG hat bzgl. der berufsbezogenen Impfpflicht nur festgestellt, dass die Thematik zu umfangreich ist, als dass das Gericht hier summarisch in einem Eilverfahren entscheiden könnte. Es wird also auf das Hauptsacheverfahren ankommen. Lassen Sie sich beraten. 

Sie erwägen den Rechtsweg zu gehen bzgl. der vom Gesetzgeber getroffenen Maßnahmen, einer Kündigung wegen Impfverweigerung oder wollen eine Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen?

 

Die aktuelle Lage stellt nicht nur Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor neue Herausforderungen, sondern auch Gerichte und Anwälte.

Die Exekutive reglementiert Verhaltensweisen des Einzelnen und die unternehmerische Freiheit von Selbstständigen und Gewerbetreibenden. Für die Betroffenen in einem bisher nie gekannten Ausmaß werden Grundrechte eingeschränkt aufgrund eines Gesetzes, welches solche Einschränkungen eigentlich nur innerhalb eines zeitlich beschränkten Rahmens vorsieht.

Das Vorgehen der Exekutive wird vielfach kritisch kommentiert und ein Spannungsverhältnis zwischen der Effektivität der Infektionsabwehr und dem Demokratie- und Rechtsstaatprinzip beklagt.

Ich berate Sie gerne über den Ablauf einer Klage bzgl. der Impfpflicht und anderen pandemiebedingten Maßnahmen.